Deutschland/Malta – Entgegen anderslautender Meldungen hat das Schiff „Lifeline“ keine Erlaubnis erhalten, einen maltesischen Hafen anzulaufen. Blockade aus Deutschland
Die Meldungen waren so überstürzt wie falsch. Unter Berufung auf italienische und französische Regierungskreise hatte es ab Dienstag um die Mittagszeit geheißen, das Rettungsschiff „Lifeline“ der Dresdner Nichtregierungsorganisation „Mission Lifeline“ dürfe einen Hafen auf Malta anlaufen. Damit wäre eine mehr als viertägige Wartezeit des Schiffes und der 233 Flüchtlinge an Bord vor La Valletta zu Ende gewesen. Einige Stunden zuvor hatte die NRO per Twitter auf die prekäre Lage hingewiesen: „Soeben musste der erste medizinische Notfall von Bord geholt werden.“
Tatsächlich war eine solche Genehmigung nicht erteilt worden, im Gegenteil. Wie „Mission Lifeline“ gestern gegen 20:00 Uhr MESZ bekanntgab, wurde das Verbot, einen maltesischen Hafen anzulaufen, am Abend ausdrücklich wiederholt.
Der Hintergrund: Regierungschef Joseph Muscat hat eine Genehmigung für die 233 Flüchtlinge, an Land gehen zu dürfen, an die Bedingung geknüpft, dass sie nicht auf Malta bleiben, sondern auf andere EU-Länder verteilt werden. Nach hektischen Regierungsverhandlungen haben sich zunächst Italien, Frankreich und Portugal noch am Dienstag dazu bereit erklärt.
Auch die deutschen Städte Berlin und Kiel haben ihre Bereitschaft angezeigt. Trotz entsprechender öffentlicher Aufforderungen dazu hat aber Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bislang keine Erklärung abgegeben. Seine Genehmigung ist Voraussetzung, dass ein Teil der Flüchtlinge von Malta nach Deutschland evakuiert werden kann. Während zahlreiche politische und Pressestimmen im In- und Ausland die weitere Blockade nun Deutschland anlasten, ist von Seiten der Bundesregierung nichts zu hören.
Unterdessen hat die „Lifeline“ um Erlaubnis gebeten, sich wegen der sich verschlechternden Seeverhältnisse in den Schutz der Küstegewässer Maltas begeben zu dürfen. Gegen 10:00 Uhr MESZ wurde die Erlaubnis von Malta erteilt.
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Beitragsbild: Mission Lifeline
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Update 05: Gestern am späten Nachmittag hat die „Lifeline“ Erlaubnis erhalten und gegen 19:30 MESZ in Valletta festgemacht.
Die Flüchtlinge wurden von Bord gelassen, medizinisch versorgt und die Prozedur zur Zuerkennung eines Schutzstatus‘ eingeleitet. Medien berichten, dass der Kapitän des Schiffes von den maltesischen Polizeibehörden vernommen worden sei. Er sei inzwischen wieder an Bord der „Lifeline“ zurückgekehrt. Die Anlandung wurde von der Bereitschaft von 8 EU-Staaten ermöglicht, anteilig Flüchtlinge von Bord der „Lifeline“ aufzunehmen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat trotz Bereiterklärung deutscher Städte wie Berlin und Kiel für Deutschland eine Aufnahme kategorisch abgelehnt.
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